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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen

und Änderungen dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Beim Upload durch den

Auftragsgeber bzw. beim Zusenden der druckfertigen Daten und den dazugehörigen Auftrags-

daten handelt es sich um ein Vertragsangebot.

II. Zahlung 

A) Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, daß

die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. B) Die Preise

des Auftragnehmers enthalten keine Mehrwertsteuer. Diese werden gesondert in Rechnung

gestellt. C) Die Preise des Auftragnehmers gelten ab Werk. D) Die Preise schließen Kosten für

Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein.

E) Die Zusatzkosten sind aus der Preisliste zu entnehmen oder gesondert zu erfragen.

F) Datenkonvertierung, Probedruck und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlaßt

sind, werden mit € 66,- pro Stunde berechnet. G) Die Bestimmungen des Abschnittes IX gelten

entsprechend.

III. Zahlungsmodalitäten

1. Die Zahlung erfolgt per Rechnung, Nachnahme oder BAR. Bei einer Nichtannahme der

Lieferung werden die dadurch entstandenen Kosten berechnet. 2. Bei Bereitstellung außer-

gewöhnlich großer Etikettenmengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen kann hierfür

Vorauszahlung verlangt werden. 3. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich unsere

Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19%.

IV. Zahlungsverzug

1. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluß eingetretenen

oder bekanntgewordenen Verschlechterung der Vermögensvehältnisse des Auftraggebers

gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen,

auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Waren zurück-

behalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen

dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründenden

Mahnung keine Zahlung leistet. 2. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 7,2 %

über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung

weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

V. Lieferung

1. Den Versand nimmt der Auftragnehmer für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt

vor, haftet jedoch nur für den Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Ware ist nach den je-

weiligen Speditionsbedingungen des Transportführers versichert. 2. Liefertermine sind nur

gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich

abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung des Liefertermines der Schriftform. 3. Gerät der

Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist Ihm zunächst eine angemessene Nach-

frist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag

zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe

des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangt werden.

4. Betriebsstörung - sowie im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers -

insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt,

sowie Störungen in den Datenleitungen, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsver-

hältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.

5. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum

bestehenden Forderungen des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber Eigentum des

Auftragnehmers. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen

Geschäftsgang berechtigt. Im Rahmen des Eigentumsvorbehaltes, tritt der Auftraggeber seine

Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an den Auftragnehmer ab. Der Auftraggeber

nimmt die Abtretung hiermit an. 6. Die Haftung wegen der Verletzung von leben, Körper und

Gesundheit bleibt unberührt.

VI. Beanstandungen

1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Daten sowie der zur Korrektur

übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse mit den gestellten Daten in jedem Fall zu prüfen.

Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung auf den Auftraggeber über, soweit

es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreiferklärung anschließenden

Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle

sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung. 2. Die Bean-

standung offensichtlicher Mängel ist nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zu-

lässig. Nicht offensichtliche Mängel dürfen nur gegen den Auftragnehmer geltend gemacht

werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 2 Wochen nach Warenausgang beim Auftrag-

nehmer eintrifft. 3. Bei Mängeln ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl, unter Ausschluß

anderer Ansprüche, zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis

zur Höhe des Auftragswertes. Rest gestrichen. Die Haftung der Mangelfolgeschäden wird

ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftragnehmer oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen

Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last; V. 6. gilt entsprechend. Hat der Auftrag Lohn-

veredelungsarbeiten oder Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen zum Gegenstand, so

haftet der Auftragnehmer nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu ver-

edelnden oder weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses, sofern nicht der Schaden vorsätzlich

oder grob fahrlässig verursacht wurde; V. 6. gilt entsprechend. 4. Mängel eines Teils der

gelieferten Ware berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn,

daß die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist. 5. Bei farbigen Reproduktionen

in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet

werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andruck und Auflagendruck. 6. Für

Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer

nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen

Fall ist der Auftragnehmer von seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen die

Zulieferanten an den Auftraggeber abtritt. Der Auftragnehmer haftet wie ein Bürge, soweit

Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden des Auftragnehmers nicht bestehen

oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind. 7. Mehr- oder Minderlieferung bis zu 10% der

bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die bestellte Menge.

8. Falls die vom Auftraggeber gestellten Daten nicht den Vorgaben von Gutenbergs Erben OHG

entsprechen, werden diese ggf. für den Druck aufbereitet. Eine Miteilung an den Auftraggeber

muß nicht erfolgen. Dies gilt insbesondere für Dateien die auf RGB-Farben basieren, Dateien

mit geringer Auflösung und Dateien (PDFs) mit nicht eingebetteten Schriften. Die daraus resul-

tierenten Farbabweichungen bzw. Einbußen bei der Qualität des Endproduktes können nicht

beanstandet werden.

VII. Eigentum, Urheberrecht

1. Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebs-

gegenstände, insbesondere Filme, Lithographien und Druckplatten bleiben, auch wenn sie

gesondert berechnet werden, Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert.

2. Die Drucksachen und elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund der inhaltlichen

Vorgaben des Kunden hergestellt. Firma colorplex hat auf derer Inhalt keinen Einfluß. Aus

diesem Grund haftet der Kunde gegenüber Firma colorplex dafür, daß er zur Nutzung, Weiter-

gabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen inkl.

Texte und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Der Kunde haftet ferner dafür, daß

durch die Herstellung der von ihm in Auftrag gegeben Drucksachen keine gewerblichen

Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter beeinträchtigt werden, und das die Drucksachen

keine wettbewerbswidrigen Inhalte enthalten, nicht gegen gute Sitten verstoßen. Wird Firma

colorplex von Dritten, deren Rechte durch die Verwendung der vom Kunden zur Verfügung

gestellten Vorlagen verletzt werden, in Anspruch genommen, stellt der Kunde Firma colorplex

von allen damit zusammenhängenden Verbindlichkeiten und Aufwand frei.

VIII. Verwahren, Versicherung

1. Vorlagen, Rohstoffe, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände

oder Daten sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und

gegen besonderer Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Der Auftragnehmer

haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. 2. Für unaufgefordert zugesandte Druckvorlagen

wie bspw. Datenträger oder ähnliches übernehmen wir keine Haftung. Falls wir diese an Sie

zurücksenden sollen, legen Sie bitte einen ausreichend frankierten, adressierten Rückumschlag

bei. 3. Die vorstehend bezeichneten Gegenstände oder Daten werden, soweit sie vom Auftrag-

geber zur Verfügung gestellt sind, bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für Be-

schädigung haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 4. Sollten die

vorstehend bezeichneten Gegenständen versichert werden, so hat der Auftraggeber die Ver-

sicherung selbst zu besorgen.

IX. Impressum und Darstellung auf der Web-Site

1. Der Auftragnehmer kann mit Zustimmung des Auftraggebers in geeigneter Weise auf seine

Firma hinweisen.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit, Copyright

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüchen

und Rechtstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse, ist der Sitz des Auftrag-

nehmers. 2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirk-

samkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 3. Alle Nachrichten, Grafiken und das Layout

der Webseite des Auftragsnehmers dienen ausschließlich der Information unserer Kunden. Die

Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebots genießen nach Urhebergesetz

urheberrechtlichen Schutz, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Webseite des Auftrag-

nehmers sind nur gestattet zum Zweck einer Bestellung bei dieser Firma. Jede darüber hinaus-

gehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/ oder öffentliche Wiedergabe über-

schreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der straf-

rechtlich verfolgt wird und zum Schadenersatz verpflichtet. Warenzeichen der Firma colorplex,

das Firmenlogo, die Seitenkopfzeilen und Navigationsleisten, Grafiken und Schaltflächensymbole

sind eingetragene Warenzeichen oder Schutzmarken von Firma colorplex ( in Arbeit ). Alle

anderen auf unseren Websiten zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw.

Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten.

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